dasbini.ch

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Mai 2009

Eigene Website erstellen

In sämtlichen Texten des Portals wird überwiegend die männliche Schreibweise verwendet. Wir gehen selbstverständlich von einer Gleichstellung von Mann und Frau aus und haben ausschließlich zur besseren und schnelleren Lesbarkeit die männliche Form verwendet. In allen Fällen gilt selbstverständlich jeweils die weibliche und männliche Form. Wir bitten hierfür um Ihr Verständnis.

dasbini ist ein Portal im Internet unter der Adresse www.dasbini.ch (nachfolgend „Plattform“ genannt), auf welchem verschiedene Dienstleistungen rund um die Erstellung und den Betrieb einer Website angeboten werden.

Einerseits gibt es auf der Plattform ein Diskussionsforum, in welchem die registrierten Nutzer ihr Know-how, ihre Erfahrungen etc. hinsichtlich der Erstellung einer Website untereinander austauschen können.

Andererseits werden verschiedene kostenpflichtige Dienstleistungen wie Webhosting, Webdesign und Webtools angeboten.

1. Plattform

   Zur Plattform gehören alle Inhalte und Dienstleistungen, die unter der Adresse www.dasbini.ch (einschliesslich der dazugehörigen Länder- und Sub-Domains sowie Aliase dieser Domains) zu erreichen sind.

2. Betreiberin

   Die dbi.ch AG (nachfolgend „Betreiberin“ genannt) ist Inhaberin und Betreiberin der Plattform. Die Kontaktmöglichkeiten sind auf der Plattform unter "Impressum" ersichtlich.

3. Nutzer

   Als Nutzer gilt jede natürliche oder juristische Person, welche sich auf der Plattform registriert hat.

4. Geltungsbereich

   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in der jeweils gültigen Fassung regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Betreiberin und den Nutzern. Diese AGB dienen als Grundlage für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Betreiberin und den Nutzern. Von diesen AGB abweichende individuelle Vereinbarungen sind unbeachtlich bzw. ungültig. Ausdrücklich vorbehalten bleiben jedoch ergänzende Vereinbarungen, welche spezifisch auf die einzelnen Dienstleistungen zugeschnitten sind.

5. Registrierung

   Jeder Nutzer muss sich, um die Dienste der Betreiberin in Anspruch nehmen zu können, auf der Plattform registrieren. Bei dieser Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen sowie ein Passwort. Mit dem Abschluss der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass

   • er im Zeitpunkt der Registrierung in Bezug auf den vorliegenden Vertrag urteilsfähig ist;
   • sämtliche von ihm bei der Registrierung angegebenen persönlichen Daten vollständig und wahr sind;
   • er der Betreiberin allfällige Änderungen der eingegebenen Daten umgehend mitteilen wird.

   Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges durch Bestätigung der eingegebenen Daten gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Plattform ab. Gleichzeitig bestätigt der Nutzer mit dem Abschluss seiner Registrierung, die vorliegenden AGB vollständig gelesen zu haben und mit dem Inhalt einverstanden zu sein. Durch den Versand des Bestätigungsemails an den Nutzer nimmt die Betreiberin dessen Angebot an und zwischen dem Nutzer und der Betreiberin kommt ein Vertrag über die Nutzung der Plattform zustande.

6. Kostenpflichtige Dienstleistungen

   Neben der Möglichkeit der kostenlosen Nutzung des Diskussionsforums kann der Nutzer zusätzlich die nachfolgenden, kostenpflichtigen Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

   • 6.1. Webhosting

     Möchte der Nutzer den für seine Website notwendigen Speicherplatz über die Betreiberin beziehen, kann er auf der Plattform die entsprechende Bestellung (mit oder ohne eigene Domain) direkt aufgeben. Mit dem Abschluss der Bestellung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines neuen, zusätzlichen Vertrags über das Webhosting ab. Gleichzeitig bestätigt der Nutzer mit dem Abschluss der Bestellung, dass er nebst den vorliegenden AGB auch die Details zum Angebot wie Leistungsumfang, Preis etc. gelesen hat und damit einverstanden ist. Mit dem Versand des Bestätigungsemails nimmt die Betreiberin das Angebot des Nutzers an und zwischen den Parteien kommt ein separater Vertrag über das vereinbarte Webhosting zustande.

   • 6.2. Webdesign

     Der Nutzer kann die Betreiberin zum einen mit der Grundinstallation von kostenlosen Content Management System (CMS)-Lösungen beauftragen. Die entsprechende Bestellung kann direkt auf der Plattform vorgenommen werden. Mit dem Abschluss der Bestellung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines neuen, zusätzlichen Vertrags über die Installation der gewünschten CMS-Lösung ab. Gleichzeitig bestätigt der Nutzer mit dem Abschluss der Bestellung, dass er nebst den vorliegenden AGB auch die Details zum Angebot wie Leistungsumfang, Preis etc. gelesen hat und damit einverstanden ist. Mit dem Versand des Bestätigungsemails nimmt die Betreiberin das Angebot des Nutzers an und zwischen den Parteien kommt ein separater Vertrag über die Installation der gewünschten CMS-Lösung zustande.

     Zum anderen kann der Nutzer auf der Plattform eine Offerte einer Partnerfirma der Betreiberin zur umfassenden Erstellung seiner Website anfordern. Ein allfälliger Vertrag kommt nur zwischen der Partnerfirma und dem Nutzer zustande.

   • 6.3. Webtools

     Der Nutzer kann seine Website mit zusätzlichen Programmen erweitern. Die Betreiberin bietet die Installation der gewünschten Programme zu einem Pauschalpreis je Programm an. Die gewünschten Programme können vom Nutzer direkt auf der Plattform bestellt werden. Mit dem Abschluss der Bestellung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines neuen, zusätzlichen Vertrags über die Installation der gewünschten Programme ab. Gleichzeitig bestätigt der Nutzer mit dem Abschluss der Bestellung, dass er nebst den vorliegenden AGB auch die Details zum Angebot wie Leistungsumfang, Preis etc. gelesen hat und damit einverstanden ist. Mit dem Versand des Bestätigungsemails nimmt die Betreiberin das Angebot des Nutzers an und zwischen den Parteien kommt ein separater Vertrag über die Installation der gewünschten Programme zustande.

7. Zahlungsmodalitäten

   Jeder Nutzer hat ein Konto auf der Plattform, welches er mittels Banküberweisung oder Kreditkarte aufladen kann. Die Kosten der vom Nutzer bestellten Dienstleistungen werden direkt vom Konto abgebucht. Die Betreiberin wird die einzelnen Rechnungen im Bereich „Konto“ für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.

8. Rechte und Pflichten der Betreiberin

   Die Betreiberin ist stets bemüht, die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Plattform zu gewährleisten sowie insbesondere im Diskussionsforum einen einwandfreien und den nachstehenden Verhaltensregeln entsprechenden Kommunikationsprozess sicherzustellen, kann dies aber nicht garantieren. Insbesondere kann die Betreiberin nicht garantieren, dass die Inhalte sämtlicher Forumeinträge vollumfänglich und jederzeit den nachstehenden Verhaltensregeln entsprechen. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, ist jedoch nicht dazu verpflichtet, den Inhalt jedes Eintrages auf dessen Rechtmässigkeit und insbesondere auf die Einhaltung der Verhaltensregeln gemäss Ziffer 9 zu überprüfen und den Eintrag gegebenenfalls zu löschen.

   Die Betreiberin ist jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, ihre Dienstleistungen auf der Plattform zeitlich unbeschränkt, ganz oder teilweise einzustellen oder einem Dritten zu übertragen. Im Falle einer definitiven Einstellung der Dienstleistungen auf der Plattform werden dem Nutzer bezahlte Entgelte für noch nicht ausgeführte Bestellungen sowie sonstige Guthaben rückvergütet.

9. Verhaltensregeln

   Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich und/oder in einer gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstossenden Art und Weise zu nutzen, insbesondere:

   • keine beleidigenden, belästigenden, diffamierenden, anstössigen oder in sonstiger Weise gegen die Rechtsordnung oder die guten Sitten verstossenden Forumeinträge zu verfassen;
   • keine pornographischen, rassistischen, totalitären, extremistischen oder vergleichbare gegen die geltenden Gesetze und/oder die guten Sitten verstossenden Inhalte zu verbreiten etc.

   Der Nutzer verpflichtet sich weiter, die Plattform in einer Weise zu benutzen, dass diese in ihrem Zweck und ihrer Funktionsfähigkeit in keiner Weise beeinträchtigt wird, insbesondere:

   • keine Daten in das System der Plattform einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) enthalten sowie keine Software oder anderes Material einzubringen, welche urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür;
   • die Plattform nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche deren Verfügbarkeit für andere Nutzer in irgendeiner Weise beeinträchtigt;
   • keine Forumeinträge anderer Nutzer zu verfälschen zu löschen etc. bzw. dies zu versuchen.

   Weiter verpflichtet sich der Nutzer im Diskussionsforum keine Schneeballsysteme, Kettenbriefe oder vergleichbare Kommunikationsformen zu verbreiten etc.

10. Vom Nutzer gestaltete Inhalte

    Der Nutzer verpflichtet sich, auf seiner - von der Betreiberin gehosteten - Website (mit oder ohne eigene Domain) keine gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstossenden Inhalte aufzuschalten, zu übertragen, zu verbreiten etc.

    Der Nutzer hat insbesondere die folgenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu beachten:

    • Urheberrechte: Jedes Datenmaterial kann Gegenstand eines urheberrechtlichen Schutzes sein. Hierzu gehören Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Markennamen und- zeichen sowie Musik, Sounds etc. Nutzer dürfen urheberrechtlich geschützte Werke nicht ohne Zustimmung des Berechtigten nutzen, sei es in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet;
    • Jugendschutz: Jugendlichen darf es nicht möglich sein, auf pornographische, gewaltverherrlichende oder andere jugendgefährdende Inhalte jeder Art zuzugreifen;
    • Persönlichkeitsrechte: Persönlichkeitsrechte anderer Mitglieder und dritter Personen sind zu achten. Jegliche beleidigende Äusserungen sind zu unterlassen. Die Privatsphäre ist zu respektieren;
    • Gewerbliche Schutzrechte: Es ist unzulässig, Marken, Designs, Firmennamen und andere gewerbliche Schutzrechte ohne Zustimmung des Berechtigten zu verwenden, sei es in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet;
    • Links: Der Nutzer ist verpflichtet, sich zu vergewissern, dass sich auf der verlinkten Seite keine rechts- und/oder sittenwidrigen Inhalte befinden und seitens des jeweiligen Betreibers der verlinkten Seite keine Einwände gegen eine Verlinkung auf seine Seite bestehen. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, Links zu externen Seiten dadurch kenntlich zu machen, dass er den Inhalt der verlinkten Seite in ein neues Fenster setzt (kein "In-Framing"). Erlangt ein Nutzer Kenntnis davon, dass eine externe Seite einen rechts- und/oder sittenwidrigen Inhalt hat, ist er verpflichtet, den betreffenden Link unverzüglich zu entfernen.

    Die Betreiberin ist berechtigt, Websiten mit rechts- und/oder sittenwidrigen Inhalten ohne Vorankündigung zu sperren bzw. den Nutzer zur Behebung der Rechts- und/oder Sittenwidrigkeit aufzufordern. Sämtliche Schadenersatzansprüche eines Nutzers aufgrund einer solchen Sperrung seiner Website sind ausgeschlossen. Ebenfalls hat der Nutzer kein Anrecht auf Rückerstattung der bereits bezahlten Entgelte für das Webhosting.

    Für allfällige Schadenersatz- und/oder Genugtuungsansprüche aufgrund rechts- und/oder sittenwidriger Inhalte haftet vollumfänglich der betreffende Nutzer. Die Betreiberin lehnt jegliche Haftung in diesem Zusammenhang ab. Wird die Betreiberin aufgrund rechts- und/oder sittenwidriger Inhalte eines Nutzers in Anspruch genommen, ist der betreffende Nutzer verpflichtet, die Betreiberin vollumfänglich schadlos zu halten.

11. Beendigung des Vertragsverhältnisses

    Betreiberin und Nutzer können Verträge über die unentgeltliche Nutzung der Plattform jederzeit fristlos und ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung muss unter Angabe des Benutzernamens per E-Mail, Fax oder eingeschriebenem Brief vorgenommen werden.

    Die Verträge über das Webhosting werden befristet abgeschlossen und enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer. Sie können grundsätzlich nicht gekündigt werden.

    Die Betreiberin kann Verträge über das Webhosting jedoch aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos per sofort kündigen. Ein wichtiger Grund ist u.a. bei jeder Verletzung der Pflichten gemäss Ziffer 9 und 10 gegeben. Bei einer Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund hat der Nutzer keinen Anspruch auf Rückvergütung des bereits bezahlten Entgelts, zudem haftet er der Betreiberin für den dieser aus der Vertragsverletzung entstandenen Schaden.

12. Haftung der Betreiberin

    Die Haftung der Betreiberin und ihrer Hilfspersonen wird im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen.

    Die Haftung der Betreiberin ist insbesondere ausgeschlossen für:

    • rechts- und/oder sittenwidrige Inhalte auf den von der Betreibern gehosteten Websiten der Nutzer (vgl. Ziffer 10);
    • unbefugtes Eindringen in die Plattform sowie auf die von der Betreiberin gehosteten Websiten der Nutzer, die Löschung oder Manipulation von Inhalten im Diskussionsforum sowie auf den von der Betreiberin gehosteten Websiten der Nutzer („Hackerangriffe“);
    • vorübergehende Nutzungsunterbrechungen der von der Betreiberin gehosteten Websiten der Nutzer sowie der Plattform - z.B. infolge Wartungsarbeiten, Systemstörungen, Stromausfällen etc.;
    • Links auf andere Webseiten und deren Inhalte. Diese Webseiten und Inhalte unterstehen ausschliesslich den Bedingungen des jeweiligen Anbieters;
    • sämtliche Schäden, welche den Nutzern durch andere Nutzer oder sonstige Dritte unabhängig von der Ursache entstanden sind.

13. Haftung des Nutzers

    Die Nutzer, welche ihre vertraglichen Pflichten, z.B. gemäss Ziffer 9 und 10 missachten, sind zum vollständigen Ersatz des der Betreiberin, anderen Nutzern sowie Dritten entstandenen Schadens verpflichtet.

14. Ausschluss der Nutzer von der Benützung der Plattform

    Die Betreiberin ist berechtigt, Nutzer, die gegen die vorliegenden AGB verstossen zu verwarnen oder sofort von der Inanspruchnahme der Dienstleistungen auf der Plattform auszuschliessen und deren Benutzerkonto zu sperren. Sämtliche Ansprüche eines Nutzers aufgrund eines solchen Ausschlusses sind ausgeschlossen.

15. Urheberrecht

    Die Inhalte der Plattform sowie deren länderspezifischen Domains sind urheberrechtlich geschützt. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung seitens der Betreiberin darf der Inhalt der Plattform in keiner Form (Fotokopie, Mikrofilm oder einem anderen Verfahren) reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet etc. werden.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

    Auf alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den Nutzern und der Betreiberin ist materielles schweizerisches Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten ist die Stadt Zürich.

17. Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

18. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Die Betreiberin kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne die Angabe von Gründen ändern. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf der Plattform einseh- und ausdruckbar. Es gelten die im Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Dienstleistung geltenden AGB.